Koalitionsvertrag der Brombeere in Thüringen

„Wenn man willens ist, kann man sich auch bei unterschiedlichen Positionen einigen – der Koalitionsvertrag der Brombeere in Thüringen signalisiert Veränderungsbereitschaft“ sagte VWT-Präsident Hartmut Koch

„Wenn man willens ist, kann man sich auch bei unterschiedlichen Positionen einigen. Das zeigt der vorgelegte Koalitionsvertrag der drei sehr unterschiedlichen Parteien in Thüringen. Ein Meilenstein ist geschafft. Wesentliche Politikfelder, in denen zeitnah gehandelt werden muss, sind gleich am Anfang des Koalitionsvertrages aufgeführt. Dazu gehören Bildung, Wirtschaft, Infrastruktur und Bürokratieabbau. Die Akteure der Brombeere sind Willens, die Lage in Thüringen zu verbessern – dieses Signal brauchen Unternehmen und Bevölkerung im Freistaat. Dazu gehört eine Ermöglichungskultur in Wirtschaft und Gesellschaft, Förderprogramme zu vereinfachen und Leistung wieder wertzuschätzen. Mit dem geplanten Koalitionsverfahren, die Mehrheitsfähigkeit von Gesetzen im Vorfeld bei den Fraktionen zu checken, wäre ein neuer Politikstil möglich. Wirtschaft und Bevölkerung in Thüringen brauchen Zuversicht und spürbare Veränderung. Vorausgesetzt natürlich, dass alle Parteien zustimmen“, sagte VWT-Präsident Hartmut Koch.

Den Koalitionsvertrag finden Sie hier.

Dr. Ute Zacharias
Verbandssprecherin
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Foto: Volker Hielscher