„Erste Ergebnisse der Sondierungen des möglichen Brombeer-Bündnisses vermitteln Zuversicht“

„Erste Ergebnisse der Sondierungen des möglichen Brombeer-Bündnisses vermitteln Zuversicht“, sagte VWT-Hauptgeschäftsführer Dr. Matthias Kreft zum heute vorgestellten Papier der Sondierungsgespräche von CDU, BSW und SPD

„Die ersten Ergebnisse vermitteln Zuversicht. Bei allen unterschiedlichen Positionen der drei Parteien ist es gelungen, nach ersten Gesprächen ein Papier, das gemeinsame Ziele definiert, vorzulegen. Wesentliche Themen, die in Thüringen zielstrebig und zeitnah umgesetzt werden müssen, sind benannt. Dazu gehören neben anderen ganz zentral Bildung, Wirtschaft, Gesundheit, Migration und Landwirtschaft sowie ein moderner Staat. Die Parteien greifen wichtige Handlungsfelder auf, wie eine zentrale Ausländerbehörde einzurichten, mehr Eigenverantwortung für die Schulen und bezahlbare Energie zu ermöglichen sowie einen Digitalturbo zentral zu platzieren. Mit dem geplanten Koalitionsverfahren sollen neue Verfahren in der Parlamentsarbeit realisiert werden mit dem Ziel, bei allen Fraktionen im Vorfeld zu checken, wie mehrheitsfähig ein geplantes Gesetz sein könnte. All das macht zuversichtlich. Es ist erfreulich, dass ein mögliches Brombeer-Bündnis bei allen Unterschieden zu diesen Ergebnissen gekommen ist. Wenn heute und morgen die Parteigremien tagen, gehen wir davon aus, dass sich alle Gremien ihrer Verantwortung für den Freistaat bewusst sind. Thüringen braucht Stabilität und Veränderung. Wir erwarten, dass dieser konstruktive und entscheidende Weg für die demokratische Entwicklung Thüringens und auch die überregionale Ausstrahlung in Koalitionsgesprächen fortgesetzt werden kann“, sagte VWT-Hauptgeschäftsführer Dr. Matthias Kreft.

Dr. Ute Zacharias
Verbandssprecherin
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