Zum Kompromiss beim Bürgergeld sagte VWT-Geschäftsführer für Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik, Sven Nobereit: "Wir begrüßen diesen Kompromiss. Die Nachbesserungen des Bürgergeldes waren notwendig"
"Wir begrüßen diesen Kompromiss. Die Nachbesserungen des Bürgergeldes waren notwendig. Es ist ein bewährtes Prinzip des Sozialstaates denjenigen zu helfen, die nicht selbst in der Lage dazu sind. Dazu braucht es ein stabiles System der Unterstützung. Das System des Förderns und des Forderns bleibt auch nach der Einigung bestehen: Hilfe zur Selbsthilfe und die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben zu ermöglichen. Es ist nicht zu viel verlangt, dass diejenigen, die durch das Bürgergeld Unterstützung erfahren, auch Beratungstermine und getroffene Vereinbarungen einhalten. Entsprechende Leistungskürzungen bei Nichteinhaltung bleiben durch die Mitarbeitenden in den Jobcentern möglich. Das ist ein wichtiges Signal an alle, die mit ihren Steuern das Bürgergeld finanzieren und trägt zur Akzeptanz bei. Das gilt auch für die Anpassungen beim Schonvermögen", sagte VWT-Geschäftsführer für Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik, Sven Nobereit.
Positiv sei auch, so Nobereit weiter, dass langzeitarbeitslosen Menschen verstärkt Qualifizierungen angeboten werden. Diesem Ziel diene auch eine ganzheitliche Betreuung durch Coaching. Damit gelinge der Jobeinstieg für diejenigen perspektivisch besser, die bereits länger nicht mehr im Arbeitsprozess standen. "Wir begrüßen auch die Einführung einer Bagatellgrenze, die zu weniger Bürokratie führt und Verbesserungen von Hinzuverdienstmöglichkeiten - insbesondere für Kinder und Jugendliche. Das Ganze gelingt nur dann, wenn die Jobcenter ausreichend finanziell ausgestattet sind", so Sven Nobereit.
Dr. Ute Zacharias
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